Die Gefahr des Coronavirus ist nicht gebannt. Aktuell treten verstärkt Fälle in Norditalien auf. Berlin ist gut vorbereitet. Darüber haben wirkletzten Donnerstag in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus gesprochen.
Abgeordnetenhaus
Polizei und Rettungskräfte schützen uns alle. Wer sie angreift, greift uns alle an. Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus.
Schriftliche Anfrage vom 28.11.2019.
Rede zum Etat Inneres und Sport, Einzelplan 05.
Zum Beschluss des Haushalts für 2020/2021 hat die Grüne Fraktion Berlin die Schwerpunkte der rot-rot-grünen Koalition zusammengefasst.
Die rot-rot-grüne Koalition führt den Kampf gegen Kriminalität entschlossen und macht klar: Straftaten dürfen sich nicht lohnen!
Rede zum Antrag von SPD, Linke und Grünen “Bundesratsinitiative zur Einführung eines Mindestprüfungsintervalls für Steuerprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften”, 46. Sitzung AGH, 12. September 2019.
Benedikt Lux und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, haben auf den Brief des BDK zum LADG Stellung genommen.
Der Bund deutscher Kriminalbeamter hat mit diesem Brief auf den Gesetzesentwurf des Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) reagiert.
Rede zur Gesetzesvorlage zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2019/2020, 44. Sitzung AGH, 15. August 2019.