Die rot-rot-grüne Bilanz für Berlin kann sich sehen lassen: Mobilitätsgesetz, damit Alle sicher und schnell von A nach B kommen Energiewende- und Klimaschutzgesetze, damit Berlin Deutscher Meister beim Klimaschutz bleibt,…
rot-rot-grün
In den nächsten Jahren kommt es mehr denn je darauf an, die Weichen für Berlins Zukunft zu stellen, den Klimaschutz umzusetzen und die Grundlagen für ein gutes Leben in der…
Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen für Feuerwehr und Rettungsdienst deutlich verbessert: drei Millionen Euro jährlich für eine nachhaltige Erneuerung des Fuhrparks, höhere Besoldung und bessere Ausbildungsbedingungen. Polizei und Feuerwehr müssen aber noch weiter gestärkt werden. Wichtig ist uns Grünen, dass die Verbesserungen strukturell sind.
Rot-rot-grün wirkt! Auch wenn vieles noch angegangen werden muss, haben wir in den letzten drei Jahren wichtige Veränderungen auf Landes- und Bezirksebene bewirkt.
Diese Woche habe ich zusammen mit den innenpolitischen Sprechern der SPD und der Linken die rot-rot-grünen Pläne für eine*n Polizeibeauftragte*n für Berlin vorgestellt. Wir wollen damit das Vertrauen in die…
Berlin bekommt einen Polizei- und Bürgerbeauftragte*n. Die Pläne hierzu haben wir am Montag vorgestellt.
Heute haben wir unsere Pläne für den/die Berliner Bürger*innen- und Polizeibeauftragte*n vorgestellt, das am Donnerstag im Abgeordnetenhaus eingebracht wird. Die Mitarbeiter*innen der Berliner Verwaltung und der Berliner Polizei leisten wichtige…
Zum Beschluss des Haushalts für 2020/2021 hat die Grüne Fraktion Berlin die Schwerpunkte der rot-rot-grünen Koalition zusammengefasst.
Der oder die Polizeibeauftragte wird dem Parlament zugeordnet und bundesweit am unabhängigsten sein.
Die rot-rot-grüne Koalition führt den systematischen Ausbau der Sicherheitsbehörden durch weiteren Stellenzuwachs, bessere Ausstattung und kontinuierliche Anhebung der Besoldung auf den Durchschnitt der Bundesländer fort.