Politische Mandate sind zum Glück kein Eigentum, sondern geliehen und weshalb es sich lohnt für die grüne Idee zu streiten. Mein Take zum Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus finden Sie im…
Presse
Auf dem ehemaligen Flughafengelände Berlin-Tegel wurden hochgiftige Substanzen gefunden. In meiner Schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat habe ich mich nach dem aktuellen Stand der Bodenuntersuchungen erkundigt. Denn die Bodenbelastung…
Angesichts der Wasserkrise in Berlin und Brandenburg, stehen wir vor allem im Sommer vor der Frage wie wir Wasser einsparen können und ob die nächste private Poolfüllung wirklich notwendig ist….
Mit Rot-Grün-Rot wollen wir eine Mobiliätswende voranbringen, die den Menschen und lebenswerte Kieze in den Mittelpunkt stellt. Deshalb wollen wir den Abriss der Brücke am Breitenbachplatz, sowie den Rückbau der…
Das Wahl-Desaster muss gründlich aufgearbeitet werden. Jede*r muss seine Stimme abgeben können. Ich begrüße es, dass eine Expert*innenkommission eingesetzt wird, die dafür Sorge tragen soll, dass sich die Wahlpannen vom…
Die Berliner Rettungskräfte arbeiten am Limit. Durch die gestiegene Anzahl an Notrufen und einen starken Personalmangel sind viele Einsatzkräfte im Dauereinsatz. Bereits 149 mal musste in diesem Jahr der Ausnahmezustand…
Das letzte Silvester hat deutlich gemacht, dass man den Jahreswechsel auch mit weniger Böllern und Raketen begehen kann. Gerade in Hinsicht auf Luftbelastung, Verletzungsgefahr und Tierwohl wäre es gut, wenn…
Den Berichten zu Mängeln und Pannen bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen muss eine Aufklärung von öffentlicher Seite folgen. Es muss sichergestellt sein, dass alle Wahlberechtigten in…
Die Berliner Notfallrettung steht seit Jahren wegen steigender Einsatzzahlen des Rettungsdienstes und einem sich verschärfenden Fachkräftemangel vor großen Herausforderungen. Trotz umfassender Verbesserungsmaßnahmen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode zeigen…
Gestern haben wir den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatzattentat vorgesehen. Nach der vierjährigen Arbeit des Ausschusses konnten viele Fragen beantwortet und Fehler aufgearbeitet werden. Zusammen mit meiner Kollegin June Tomiak…