Am 24. Oktober 1990, wurde die Partnerschaft des Bezirks Steglitz-Zehlendorf mit der im Nordosten der Ukraine gelegenen Metropole Charkiw begründet. 32 Jahre später, am 24. Oktober 2022 wurde die bislang…
News
Den Berichten zu Mängeln und Pannen bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen muss eine Aufklärung von öffentlicher Seite folgen. Es muss sichergestellt sein, dass alle Wahlberechtigten in…
Egal ob wir mit dem Auto, mit dem Bus oder mit dem Rad fahren: Am Ende sind wir alle auch Fußgänger*innen. Aber obwohl Zufußgehende einen Großteil des Verkehrs ausmachen, sind…
Die Berliner Notfallrettung steht seit Jahren wegen steigender Einsatzzahlen des Rettungsdienstes und einem sich verschärfenden Fachkräftemangel vor großen Herausforderungen. Trotz umfassender Verbesserungsmaßnahmen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode zeigen…
Gestern haben wir den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatzattentat vorgesehen. Nach der vierjährigen Arbeit des Ausschusses konnten viele Fragen beantwortet und Fehler aufgearbeitet werden. Zusammen mit meiner Kollegin June Tomiak…
Wie sieht die Lebensmittelproduktion der Zukunft aus? Wie können wir mit möglichst wenig Platz und Ressourcen ausreichend Lebensmittel für alle produzieren? Wie kann auch im Gartenbaubereich ein Zero-Waste-Gartenbau geschaffen werden?…
Nach der vierjährigen Arbeit des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatzattentat wird am 07. August der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses veröffentlicht. Zusammen mit meiner Kollegin June Tomiak habe ich für die Grünen ein Sondervotum…
Bei der Kundgebung am Klinikum Steglitz – Benjamin Franklin – hat die Krankenhausbewegung klar gemacht: Alle Angestellten von Charité und Vivantes sollen entlastet und nach Tarif bezahlt werden. Das Abgeordnetenhaus…
Heute haben meine Kollegen Rechtsanwalt Onur Özata, Krause, Lupschitz und ich Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen Alexander Lukaschenko und weitere Sicherheitskräfte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erstattet. Uns liegen 100 dokumentierte…
Für die grüne Idee, den demokratischen Rechtsstaat und nachhaltige Landesunternehmen bin ich bei der Landesdelegiertenkonferenz für die Abgeordnetenhausliste angetreten. Vielen Dank für das überragende Vertrauen mit über 91% auf Platz…