Breitenbachplatz

Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz – Rede im Plenum vom 26. Januar 2017

Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz hat uns alle erschüttert. Jetzt gilt es, daraus die richtigen Lehren zu ziehen um für die Zukunft unsere Stadt sicherer zu machen. Dazu gehört, die Fehler, die gemacht wurden, aufzuarbeiten. Ein Untersuchungsausschuss kann hier weiterhelfen.

Rede im Plenum des Berliner Abgeordnetenhaus vom 26. Januar 2017, aufgezeichnet vom RBB

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Benes Woche – Newsletter vom 18. Februar 2016

Der Berliner Senat hat mal wieder geschlafen. Das wäre keine Meldung wert, wenn die Folgen nicht diesmal besonders gravierend wären: Fast 1000 Grundschullehrerinnen und -lehrer fehlen für dieses Jahr. Angesichts der absehbaren Pensionierungswelle hätte längst umgeschaltet werden müssen. Nun sollen Pensionäre und Lehramtsstudierende ran und selbst in Österreich wird nun nach LehrerInnen für Berliner Grundschulen gefahndet. Nachhaltige Personalplanung geht anders. Übrigens: Bis 2020 – also in den nächsten vier Jahren – werden 25.000 Landesbedienstete ausscheiden. Ein Megathema, für das der Senat keine Idee, keine Liebe und keine konkreten Pläne hat. Mehr zum Thema, aber auch zu anderen Themen aus der Innenpolitik und aus Steglitz-Zehlendorf im heutigen Newsletter.

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