Heute läuft bereits das 5. Soforthilfeprogramm des Landes Berlin an. Mit diesem werden wir vor allem den Mittelstand unterstützen. Durch die bisherigen Programme haben Bund und Land es geschafft, schnelle und unbürokratische Hilfen in Milliardenhöhe zu ermöglichen.
Reden
Rede zur Aktuelle Stunde zu wirtschaftlicher und sonstiger finanzieller Hilfe in der Corona-Krise, 57. Sitzung AGH, 02. April 2020.
Gewalt hat im Fußball nichts zu suchen. Trotzdem erfahren insbesondere Schiedsrichter immer mehr Anfeindungen. Deshalb haben wir dieses Thema letzte Woche im Abgeordnetenhaus besprochen.
Ich habe in der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses zum Thema
Drogenpolitik für Catherine Pieroth gesprochen. Die CDU hatte hierzu einen Antrag eingereicht.
Die Gefahr des Coronavirus ist nicht gebannt. Aktuell treten verstärkt Fälle in Norditalien auf. Berlin ist gut vorbereitet. Darüber haben wirkletzten Donnerstag in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus gesprochen.
Letzten Donnerstag wollte die AfD in Berlin den “Demokratienotstand” ausrufen. Meine Reaktion hierzu könnt Ihr im Video hören.
Diese Woche habe ich zusammen mit den innenpolitischen Sprechern der SPD und der Linken die rot-rot-grünen Pläne für eine*n Polizeibeauftragte*n für Berlin vorgestellt. Wir wollen damit das Vertrauen in die…
Polizei und Rettungskräfte schützen uns alle. Wer sie angreift, greift uns alle an. Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus.
Rede zum Etat Inneres und Sport, Einzelplan 05.
Zum Beschluss des Haushalts für 2020/2021 hat die Grüne Fraktion Berlin die Schwerpunkte der rot-rot-grünen Koalition zusammengefasst.