Der Ausbau der Berliner Fahrradstaffel ist ein wichtiger Schritt für unsere Hauptstadt-Polizei. Die Polizei wird dadurch auch von Radfahrer*innen besser wahrgenommen und kann auf Augenhöhe handeln. Damit die Fahrradstaffel aber…
Allgemein
In der Lepsiusstraße gilt demnächst statt nur nachts auch tagsüber ein Tempolimit von 30 km/h zwischen Schildhorn- und Grunewaldstraße. Dieser Abschnitt ist teilweise sehr eng, aber trotzdem stark befahren, weshalb…
Im Innenausschuss haben wir heute die Silvesternacht ausgewertet.Ich danke Allen, die gearbeitet haben, in den Krankenhäusern, Polizei, Feuerwehr, Stadtreinigung, Nahverkehr. Ein großer Erfolg für Menschen, Tiere und Umwelt war das…
Berlin hat bereits letztes Jahr sein Klimaziel für 2020 erreicht. Durch den Kohleausstieg und weitere Maßnahmen haben wir im Energiebereich für Einsparungen gesorgt….
Gute Informationen sind entscheidend für einen erfolgreichen Polizeieinsatz. Bei fast allen der mehr als 100 Datenbanken, auf die die Polizei Zugriff hat, ist jedoch der Rechtsschutz für die Betroffenen höchst problematisch.
Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen für Feuerwehr und Rettungsdienst deutlich verbessert: drei Millionen Euro jährlich für eine nachhaltige Erneuerung des Fuhrparks, höhere Besoldung und bessere Ausbildungsbedingungen. Polizei und Feuerwehr müssen aber noch weiter gestärkt werden. Wichtig ist uns Grünen, dass die Verbesserungen strukturell sind.
Die Veranstaltung wird aufgrund der aktuellen Lage abgesagt.
Gestern gedachten wir den Opfern von Faschismus und Gewaltherrschaft in unserem Bezirk
Wir müssen etwas gegen Schreckschusswaffen tun. Das Waffenrecht muss verschärft werden.
Gerade angesichts der Buschbrände in Australien und anderen Katastrophen, müssen wir uns auch auf lokaler Ebene mehr für Klimaschutz einsetzen. In Berlin machen wir das an vielen, verschiedenen Stellen.