Schriftliche Anfrage vom 25.01.2016 Benedikt Lux (Grüne)
Innere Sicherheit
Schriftliche Anfrage vom 25.01.2016 Benedikt Lux (Grüne)
Schriftliche Anfrage vom 18.01.2016 Benedikt Lux (Grüne)
Das Jahr 2016 hat leider nicht friedlich begonnen. Weltweit, aber auch hier in Deutschland ist die Gewalt eskaliert. In Istanbul kamen bei einem Selbstmordanschlag viele Menschen ums Leben, auch Berlinerinnen und Berliner sind unter den Opfern. Ich war wenige Tage vor Silvester in einem Kurzurlaub nur wenige Meter vom Anschlagsort entfernt. Die abstrakte Terrorgefahr soll nach Willen der Terroristen uns ganz nah sein.
Schriftliche Anfrage vom 13.01.2016 Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Benedikt Lux (Grüne)
Schriftliche Anfrage vom 05.01.2016 Benedikt Lux (Grüne)
Die dramatischere Weltlage nach den Anschlägen, insbesondere in Paris haben Aufwand für einen Berliner Innenpolitiker gekostet – die Lage zu ergründen und richtige Schlüsse für die Berliner Sicherheitsbehörden zu ziehen.
Freiheit statt Angst. Das ist das bewährte Motto der jährlichen Bürgerrechtsdemonstration. Dieses Jahr fand zum ersten Mal in Potsdam eine Demonstration statt, bei der ich reden und auf die Gefahren der Vorratsdatenspeicherung hinweisen durfte. Freiheit bedeutet eben auch, ohne Überwachung und Pauschalverdacht leben zu können. Wir müssen die Selbstbestimmung über unsere Daten und damit unser Leben behalten.