Mein herzlicher Dank gilt allen Menschen, die zum friedlichen Gelingen des 1. Mai beigetragen haben. Besonders hervorheben möchte ich den Mut der Polizeiführung bei ihrer Entscheidung die Demo zuzulassen.
Burkard Dregger von der CDU hingegen, der gewaltsuchende Demonstranten auf eine Stufe mit Terroristen stellt, fordere ich auf, diesen Vergleich aus seinem Antrag zu nehmen.
Für den 1. Mai, wie auch sonst gilt es eine starke Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu wahren.
Rede zum Dringlichen CDU-Antrag 1. Mai in Berlin – Dank an die Polizei für den besonnenen Einsatz, keine Toleranz für Linksextremisten, 04. Mai 2017, 10.Sitzung AGH
Aufzeichnung RBB
Weitere Rede zur 10. Sitzung des AGH:
Sicherheit in Berlins Sommerbädern
Verwandte Artikel
Foto: Vincent Villock
Plenarrede am 23.06.2022 zur Haushaltsdebatte zum Einzelplan 07 Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Am 23.06.22 fand die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2022/23 statt. Hier können Sie meine Rede im Plenum zum Einzelplan 07 Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz nachschauen. Wir sind mitten in…
Weiterlesen »
rbb
Rede zu Energiepreispauschalen am 19.05.2022
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die Preise steigen, die Inflation macht allen Sorgen. Sie trifft zuerst die…
Weiterlesen »
Rede zur Beseitigung illegaler Abfälle
Sich für eine saubere und lebenswerte Stadt einzusetzen, ja – aber ganzheitlich und nicht seit gestern! Gestern habe ich im Plenum eine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion gehalten, dessen Antrag…
Weiterlesen »