Am 23.06.22 fand die 2. Lesung des Doppelhaushalts 2022/23 statt. Hier können Sie meine Rede im Plenum zum Einzelplan 07 Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz nachschauen.
Wir sind mitten in der Klimakrise- leider auch in einer Artenkrise. Unsere grüne und blaue Stadt ist gefährdet; wir erleben ein erneutes Dürre- und Hitzejahr und wir sind noch nicht mal im Juli, die Grundwasserstände sinken. In der Klimakrise leiden immer die Schwächsten in der Gesellschaft und Natur. Die müssen wir schützen! Deshalb ist für mich klar, dass sich der Erfolg dieser Koalition auch daran entscheiden wird, ob wir gemeinsam die Klima- und Umweltziele erreichen und schnellstmöglich bis 2045 klimaneutral werden.
Ich bin froh, dass wir dafür im Doppelhaushalt 2022/23 auch die entsprechenden Mittel vorgesehen haben. Wir GRÜNE wollen, dass unsere Gesellschaft unabhängiger wird und Krisen besser besteht – ökologischer und sozialer wird. Dafür wird der Senat 2023 302 Millionen Euro in die Hand nehmen, das ist mehr als doppelt so viel wie der Senat 2015 mit 145 Millionen Euro für Umwelt und Klimaschutz ausgab.
Dieser Haushalt bringt für die ökologische und soziale Transformation voran und muss antworten auf die Krisen unserer Zeit sein. Das machen wir, indem wir mehr Mittel den je für Klimaschutz, für unsere Wasserversorgung, für unser Stadtgrün und die Kreislaufwirtschaft stecken.
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