Was verändert sich durch das Berliner Transparenzgesetz? Wie steht es im Vergleich zu den Gesetzen anderer Bundesländer da? Zu diesen Fragen habe ich am Montag mit der Mehr Demokratie e.V….
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Verwaltungsreform
Ein historischer Rundumschlag über das Verhältnis von Bezirken und Senat – Startpunkt: 14. Jahrhundert. Die richtige Aufgabenverteilung sorgt schon immer für hitzige Debatten. Klar muss sein: Verwaltung ist für die Menschen da, nicht umgekehrt.
Dieser Beitrag ist eine Zusammenfassung des Fraktionsbeschlusses meiner Fraktion zum Thema “Digitale Verwaltung”, den ich federführend mit meinen KollegInnen Thomas Birk, Stefan Gelbhaar und Nicole Ludwig im Januar 2016 erarbeitet habe.
Berlin rühmt sich, digitale Hauptstadt zu sein und ist Anziehungspunkt für IT-Expertinnen und -Experten aus aller Welt. Tatsächlich werden viele digitale Angebote und Neuerungen in Berlin entwickelt und es ist richtig, diese Stärken Berlins zu fördern und zu nutzen. Aber zu einer Smart City gehört auch eine smarte Verwaltung. Und da schwächelt Berlin gewaltig. Dabei mangelt es nicht an Visionen.