Eine lebenswerte Stadt für Alle!

Die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat mich zum Sprecher für Umwelt- und Verbraucherschutz gewählt. Danke.

Je älter ich werde und je größer meine Kinder werden, desto stärker treffen mich die schweren globalen Krisen unserer Zeit, die auch vor Berlin keinen Halt machen; Desto mehr will ich eine Gesellschaft, die – ob gewollt oder ungewollt – nicht über ihre Verhältnisse lebt und nicht auf Kosten der Zukunft und von vielen Teilen der Welt lebt. Wir verschmutzen unsere Welt, wir verschwenden Rohstoffe.

Wir müssen das Elementare – Wasser, Luft, Lebensgrundlagen – für Alle schützen. Die Krisen können und müssen in den Metropolen gelöst werden. Ich will, dass Berlin dazu einen ordentlichen Beitrag leistet.

Im Berliner Abgeordnetenhaus wollen wir zunächst den Koalitionsvertrages umsetzen, also unter anderem:

  • Trinkwasser- und Gewässerschutz: Eine Schwammstadt, die das Regenwasser lokal aufnimmt
  • “Nichts verschwenden – wiederverwenden!” – Zero-Waste und die Umsetzung des Berliner Abfallwirtschaftkonzepts
  • Saubere Luft für Alle – mit dem Berliner Luftreinhalteplan
  • Stärkung unserer Ämter und Behörden, um gegen Umweltgefahren besser vorgehen zu können
  • Anpassungen an Hitze und Dürre
  • eine umweltgerechte Bodenpolitik mit viel mehr Entsiegelungen und Begrünung
  • Umweltgerechtigkeit. Denn Umweltbelastungen treffen vor allem die einkommensschwachen Menschen in Berlin
  • Und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie 2030 – global denken und lokal handeln

Ich bedanke mich sehr bei Georg Kössler, der vor mir umweltpolitischer Sprecher war, freue mich auf die Zusammenarbeit mit Stefan Taschner, Turgut Altug und Julia Schneider und den Kolleg*innen von SPD und LINKEN im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz und natürlich auf die Arbeit mit unserer Senatorin Bettina Jarasch. Auch die Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen aus der Verkehrs- ,Wohnungs- und Baupolitik wird ganz entscheidend sein.

Als Rechtsanwalt möchte ich Anwalt für unsere Umwelt sein. Wir haben viele gute Gesetze, gerade aus der Europäischen Union, die wir nur umsetzen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hat letztes Jahr klar gemacht, das Umweltschutz heute, Freiheit und Sicherheit in vermeintlich ferner Zukunft bedingen. Und wir haben viele gute Leute, auf die ich mich freue, Fachleute, spannende Aktive von den NGO’s.

Ich bleibe dem Innenausschuss und dem Hauptausschuss treu und freue mich sehr, dass meine Fraktion Gollaleh Ahmadi als Vorsitzende für den Innenausschuss vorschlägt, die damit als erste Grüne einen Innenausschuss leiten wird und Vasili Franco, der meine Funktion als Sprecher im Ausschuss ausfüllen wird. Ihnen und der neuen Innensenatorin Iris Spranger darf ich bestimmt gelegentlich noch einen gut gemeinten Rat geben und die sehr lieb gewonnenen Kontakte zur Polizei und Feuerwehr werde ich pflegen. Lasst uns nicht vergessen: Unsere Einsatzkräfte halten tagtäglich ihren Kopf hin für unsere Sicherheit und unsere Freiheit.

Also auf zu neuen Ufern, nicht vergessen wo man herkommt und über Ihre und Eure Begleitung dabei freue ich mich natürlich sehr.

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