Gestern haben wir den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Breitscheidplatzattentat vorgesehen. Nach der vierjährigen Arbeit des Ausschusses konnten viele Fragen beantwortet und Fehler aufgearbeitet werden. Zusammen mit meiner Kollegin June Tomiak habe ich ein Sondervotum zum Abschlussbericht veröffentlicht:
Insbesondere da der Abschlussbericht kaum Forderungen an die Sicherheitsbehörden stellt und nur wenige konkrete Forderungen stellt, haben wir uns für ein Sondervotum entschieden. Die Arbeit des Ausschusses zeigt, dass wir eine Fehlerkultur bei den Sicherheitsbehörden brauchen: Dass aus Fehlern gelernt werden kann und Pfade kritisch hinterfragt werden.
Mehr zum Sondervotum findet Ihr hier: https://bene-lux.de/2021/07/26/breitscheidplatzattentat-gruenes-sondervotum-zum-abschlussbericht/
Mein komplettes Interview mit dem RBB findet Ihr hier: https://www.rbb-online.de/rbb24/videos/20210809_2145/4.html

Verwandte Artikel
Foto: Theodor Griffin
Hitze in Berlin – wie heiß ist es?
Durch den Klimawandel werden unsere Sommer im Schnitt immer heißer, was insbesondere in urbanen Gegenden für Mensch und Umwelt eine enorme Belastung ist. Ich habe den Senat gefragt, wie Daten…
Weiterlesen »
Foto: Britta Pedersen/dpa
Mein Interview mit der Berliner Zeitung
Politische Mandate sind zum Glück kein Eigentum, sondern geliehen und weshalb es sich lohnt für die grüne Idee zu streiten. Mein Take zum Ausscheiden aus dem Abgeordnetenhaus finden Sie im…
Weiterlesen »
Foto: Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
Benennung des „Charkiw-Park“ im Zeichen der Solidarität gegen den Krieg
Am 24. Oktober 1990, wurde die Partnerschaft des Bezirks Steglitz-Zehlendorf mit der im Nordosten der Ukraine gelegenen Metropole Charkiw begründet. 32 Jahre später, am 24. Oktober 2022 wurde die bislang…
Weiterlesen »